Von Quallen und anderen Wirbellosen

Ja, ich weiss, ich hätte momentan tausend andere Sachen zu tun, als zu bloggen. Da ich heute Morgen allerdings Zeitung las und mir darob fast das Frühstück wieder abhanden (oder abmagen) kam, fühle ich mich verpflichtet, meinen königlichen Senf zu ein paar Sachen hinzuzugeben, die sporadisch auch schon im Blog aufgetaucht sind: Die bürgerliche Mitte, Schweizer Politik im Allgemeinen und das Verhalten im Fall des UBS-Skandals im Speziellen. Alle Zitate sind aus der Aargauer Zeitung vom 2. Juni, Seite 5. Die Rede ist davon, dass zum UBS-Desaster eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zur Debatte stand. Diese hätte in meinen Augen zweierlei Wirkungen gehabt: Einerseits hätte die ganze Affäre neu aufgerollt werden müssen, andererseits hätte eine genaue Untersuchung sowohl die Politiker verpflichtet, Konsequenzen aus dem Geschehenen zu ziehen, als auch die UBS-Verantwortlichen gezwungen, Rede und Antwort zu stehen oder sich durch allfälliges Schweigen weiter zu diskreditieren. Ausserdem wäre eine PUK und die damit verbundene Medienaufmerksamkeit die ideale Vorbereitung für eine Klage gegen die Semi-Bankrotteure, Milchbüechlibanker und Steuerhinterziehungsförderer gewesen. Die Empfehlung der GPK (Geschäftsprüfungskommission), keine PUK zu bilden, weil dadurch die Sache nicht unbedingt genauer durchleuchtet werden könne, als durch sie selbst (die GPK) bereits geschehen ist, mag als solche stimmen, würde die Sache aber viel zu früh auf sich beruhen und dadurch eventuell im Sand verlaufen lassen.

Soviel zur Situation. Ob eine PUK gebildet wird, entscheidet das Parlament. Das Zünglein an der Waage bildete diesmal die Mitte. Da die FDP ohnehin immer hinter allem steht, was auch nur entfernt nach Banken, Börse und frisch gereinigten Anzügen riecht, lag die Verantwortung bei der CVP. Ja, genau, diese inzwischen halb bedeutungslose und irgendwie schwabbelige, schwer zu definierende Parte irgendwo zwischen rechts und links, deren Positionen nicht einmal sie selber kennt, sondern einfach quallenartig wirbellos durch den trüben Tümpel unserer Politik treibt. Dieser Partei fällt nun nichts besseres ein, als die Möglichkeit einer PUK zu torpedieren, indem sie ihren Franktionschef sagen lässt, es gebe "keine sachlichen Gründe" für eine PUK und dass man lieber die GPK-Empfehlungen "sofort an die Hand nehmen" solle. Dabei versteckt man sich feige hinter der Möglichkeit einer Zivilklage gegen die Verantwortlichen, die besser realisiert werden könnte, wenn man den shitstorm, wenn er einmal begonnen hat, nicht einfach in Ruhe lässt.

Es bleibt zu sagen, dass die Polarisierung der Schweizer Politik kein Zufall ist: Mit einer solchen Mitte sind Links- und Rechtsrutsche zu erwarten. Es scheint ein ganz grundsätzliche Voraussetzung für Politiker – und hier ist nicht nur die Mitte gemeint – zu sein, dass man sich auch rückwärts verbiegen und seine Meinung so dem Wind, der jeweils gerade weht, anpassen kann. Rückgrat wäre als hinderlich, Grundsätze und Prinzipien geradezu vernichtend. Jedoch nur die Mitte – in diesem Fall die CVP – bringt es fertig, die Anforderungen an Rückenknochenfreiheit nicht nur zu erfüllen wie die anderen Parteien, sondern sie zu übertreffen. Sie ähnelt damit den Quallen: 98% Wasser, praktisch durchsichtig, zeigt sehr selten Farbe, hat nur ein minimales Nervensystem, von einem Hirn ganz zu schweigen, schwabbelt und blubbert ein wenig im Meer herum, schlägt selten aus eigenem Antrieb eine neue Richtung ein, es sei denn, es befindet sich Nahrung oder sonstwas Nützliches in der Nähe. Und genau bei letzterem hat sich unsere bürgerliche Mitte hoffentlich getäuscht: Sie hätte es schon lange verdient, in die vollkommene Bedeutungslosigkeit abzusinken, um etwas Neuem Platz zu machen, das dem Hickhack zwischen Links und Rechts ein Ende machen könnte. Vielleicht. Anderes Politpersonal, vielleicht für einmal mit zwei, drei Knochen im Leib, wäre natürlich auch nicht schlecht.